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Ausschlussfristen 2017-08-16T15:50:58+00:00

AUSSCHLUSSFRISTEN

In vielen Arbeitsverhältnissen gelten Ausschlussfristen, d.h. Ansprüche (z. B. auf Lohnzahlung) müssen innerhalb bestimmter Fristen erhoben werden, da sie ansonsten verfallen. Auskunft, ob solche Fristen gelten, gibt meist der Arbeitsvertrag, da diese Fristen in Arbeitsverträgen wirksam vereinbart werden können.

In vielen Arbeitsverhältnissen gelten aber Tarifverträge, die meist Ausschlussfristen enthalten. Insbesondere in den Branchen, in denen allgemeinverbindliche Tarifverträge gelten, gibt der Arbeitsvertrag häufig keine ausreichende Auskunft. Dies sind insbesondere Branchen wie das Bauhauptgewerbe und Teile des Baunebengewerbes, Gerüstbauer, Gaststätten und Gebäudereiniger.

VERFALL

Wenn Ausschlussfristen gelten, müssen auch im laufenden Arbeitsverhältnis Ansprüche, insbesondere Lohnansprüche, fristgerecht geltend gemacht werden, um nicht zu verfallen, häufig sogar mit Erhebung einer Klage vor dem Arbeitsgericht. Hier ist eine genaue Kenntnis erforderlich, welcher Tarifvertrag gilt, welche Fristen dieser enthält und wann die Fristen zu laufen beginnen.

Außerdem sind die arbeitsvertraglichen Vereinbarungen daraufhin zu prüfen, ob zulässige Verfallfristen vereinbart worden sind. In vielen Arbeitsverträgen werden zudem zu kurze Ausschlussfristen vereinbart. Insoweit ist eine genaue Prüfung des Vertragsinhaltes erforderlich.

Werden nicht alle einem Arbeitnehmer zustehenden Ansprüche durch den Arbeitgeber erfüllt, empfiehlt sich die Einholung eines Rates eines Anwalts, der auch dafür sorgen kann, dass die Fristen gewahrt werden, um die Ansprüche zu erhalten.

Besonders zu beachten sind in Arbeitsverträgen zweistufige Verfallfristen. Häufig wird vereinbart, dass Ansprüche innerhalb einer Frist von 2 oder 3 Monaten schriftlich geltend zu machen sind. Weitere Vereinbarung ist, dass die Ansprüche gerichtliche geltend gemacht werden müssen, wenn der Arbeitgeber sich auf die Anspruchsgeltendmachung nicht meldet oder die Ansprüche abgelehnt werden. Eine solche Klausel im Arbeitsvertrag kann also dazu führen, dass die Frist nicht nur einmal, sondern zweimal durch Tätigkeit eingehalten werden muss, erst einmal durch schriftliche Geltendmachung und später dann durch Klageerhebung.

UNSER RAT

Warten Sie nicht zu lange ! 

Haben Sie Geld oder anderes vom Arbeitgeber zu beanspruchen, sollte man darauf nicht länger als einen Monat warten. Danach ist es Zeit, einen Anwalt einzuschalten, damit berechtigte Forderungen nicht verfallen.

Ausschlussfristen gelten beiderseits, also auch für Arbeitgeber, z.B. wegen Rückforderung von Entgelt oder Darlehensrückforderungen. Deshalb sollten Sie  als Arbeitgeber sich auch rechtzeitig informieren.

BERATUNG UND VERTRETUNG

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Anwalt für Arbeitsrecht

HARALD C. SAUER

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