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Abgrenzung der Sozialversicherungszweige 2017-08-21T17:42:34+00:00

ABGRENZUNG der Sozialversicherungszweige

Die Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung gewähren Entgeltersatzleistungen, also Leistungen, die Arbeitsentgelt, welches nicht erzielt werden kann, ersetzen sollen. Da alle drei Leistungen Entgeltersatzleistungen sind, muss eine Abgrenzung der Leistungen voneinander erfolgen.

Krankengeld wird gewährt, wenn der Betroffene einen Arbeitsplatz hat und die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zeitweilig infolge Erkrankung nicht erbringen kann. Dasselbe gilt nach Ablauf des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Arbeitslosigkeit.

Rente wird gewährt, wenn der Betroffene keine am Arbeitsmarkt zur Verfügung stehende Tätigkeit mehr ausüben kann.

Arbeitslosengeld wird geleistet, wenn der Betroffene gesundheitlich in der Lage ist, zu arbeiten, jedoch keinen seinem Leistungsvermögen entsprechenden Arbeitsplatz hat.

Im Wege der Abgrenzung der einzelnen Versicherungszweige gegeneinander folgt daraus, dass sowohl die Krankenkasse als auch die Agentur für Arbeit den Betroffenen zwingen können, einen Rentenantrag zu stellen, wenn der Eindruck besteht, dass ein gesundheitliches Leistungsvermögen für den innegehabten oder einen am Arbeitsmarkt zur Verfügung stehenden Arbeitsplatz nicht mehr existiert. Der Grund liegt darin, dass durch die vom Betroffenen unterlassene Antragstellung auf Rente die Kranken- oder Arbeitslosenversicherung nicht finanziell belastet werden sollen, wenn sich das von der Rentenversicherung zu tragende Risiko verwirklicht hat.

Die Unfallversicherung gewährt auch Entgeltersatzleistungen (Verletztengeld oder Rente). Diese Leistungen stehen aber teilweise neben den Leistungen der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Hier kommt es auf die Konstellation im Einzelfall an.

Leistungen der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und gesetzlichen Unfallversicherung sind Versicherungsleistungen, die durch Beitragszahlungen erworben werden.

Arbeitlosengeld II (Hartz IV) und Sozialhilfe sind keine Leistungen, die durch Beiträge erworben werden können. Diese Leistungen werden aus den Steuermitteln finanziert und treten nur dann ein, wenn andere vorrangige Leistungen nicht beansprucht werden können (Subsidiaritätsgrundsatz).

Arbeitslosengeld II (Hartz IV) und Sozialhilfe zählen auch nicht zu den Entgeltersatzleistungen. Beide Leistungen dienen vielmehr der “nackten” Existenzsicherung, sollen also verhindern, dass eine Person in unserem Sozialstaat nicht überleben kann. Aus dem Subsidiaritätsgrundsatz folgt aber, dass Betroffene verpflichtet sind, vorrangig andere ihnen zur Verfügung stehende Leistungen zu beantragen, so dass die Träger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) und Sozialhilfe auf eine vorrangige Antragstellung dringen können.

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