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Arbeitslosengeld II 2017-08-22T17:09:56+00:00

ARBEITSLOSENGELD II  (HARTZ IV)

Arbeitslosengeld II (wird nach seinem Erfinder auch Hartz IV genannt) wird erwerbsfähigen Personen gewährt, die weder Arbeitsentgelt erzielen noch Entgeltersatzleistungen (Krankengeld, Rente, Arbeitlosengeld) erhalten. Arbeitslosengeld II ist der Art nach Sozialhilfe, wird also aus den Steuermitteln gezahlt, und setzt Bedürftigkeit voraus.

BERECHNUNG

Die Berechnung geschieht nach dem Schema der Sozialhilfe. Alle in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen werden zusammen berücksichtigt, deren Bedarf nach den gesetzlich vorgesehenen Bedarfssätzen addiert wird. Die Miete wird hinzuaddiert und eventuell erzieltes Einkommen, wozu auch Kindergeld gehört, abgezogen. Verbleibt danach noch ein Restbetrag, wird dieser den Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft anteilig gewährt.

Abrenzung zur Sozialhilfe

Arbeitslosengeld II ist damit im System der Sozialleistungen eigentlich Sozialhilfe für Erwerbsfähige und unterscheidet sich von der eigentlichen Sozialhilfe dadurch, dass bezüglich anzurechnendem Vermögen großzügigere Freibeträge gelten. Sozialhilfe wird aber nur denjenigen gewährt, die nicht mehr erwerbstätig sein können entweder aufgrund Alters oder Krankheit.

ZUSTÄNDIGKEIT

Zuständig ist die Bundesagentur für Arbeit mit ihren örtlichen Verwaltungsstellen, den Agenturen für Arbeit. In einigen Gemeinden, vor allem größeren Städten (z.B. Köln) haben die Gemeinden und die Bundesagentur für Arbeit sogenannte Jobcenter gegründet, die ausschließlich zuständig sind.

Ausführliche Informationen stellt die Bundesagentur für Arbeit hier zur Verfügung.

BERATUNG UND VERTRETUNG

Ihr Ansprechpartner für Beratung und Vertretung auf diesem Rechtsgebiet:

Fachanwalt für Sozialrecht

HARALD C. SAUER

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