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Sozialhilfe 2017-08-22T17:18:48+00:00

SOZIALHILFE

Sozialhilfe ist sozusagen “die Badewanne des Sozialrechts”, in die Betroffene fallen, wenn sie sich nicht selbst unterhalten und andere vorrangige Sozialleistungen nicht bezogen werden können, weil deren Voraussetzungen nicht erfüllt sind.

GRUNDSICHERUNG

Eine Leistung der Sozialhilfe ist die Grundsicherung. Sie wird gewährt bedürftigen nicht erwerbsfähigen Personen, deren Erwerbsfähigkeit entweder durch Krankheit oder durch Alter aufgehoben ist.

Die Grundsicherung ist das Gegenstück zum Arbeitslosengeld II für Erwerbsfähige. Die Berechnung geschieht nach dem gleichen Schema. Die Höhe der Leistungen ist ebenfalls gleich.

Allerdings herrschen bei der Sozialhilfe wesentlich geringere Freibeträge für das Vermögen.

Besondere Probleme bereiten in der Praxis Kraftfahrzeuge. Wer ein Kraftfahrzeug hält, ist in der Regel nicht als bedürftig anzusehen, da ihm zumindest der teure Unterhalt eines Fahrzeugs möglich ist und damit der Betroffene zu beweisen hat, dass er bedürftig ist. Dieser Beweis kann jedoch erfolgreich nicht geführt werden, da man zwar behaupten kann, nichts zu haben, dies jedoch nicht belegt werden kann.

Außerdem ist ein Kraftfahrzeug abhängig von seinem Wert als Vermögen zu berücksichtigen, so dass mit anderen geringen Ersparnissen zusammen schnell die Freibetragsgrenze überschritten ist und das zur Folge haben kann, dass die Leistungen solange eingestellt werden, bis das überschießende Vermögen aufgebraucht ist.

BERATUNG UND VERTRETUNG

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Fachanwalt für Sozialrecht

HARALD C. SAUER

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