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Sondernutzungsrecht 2017-08-24T22:31:11+00:00

SONDERNUTZUNGSRECHT

Ein Sondernutzungsrecht am Gemeinschaftseigentum kann nur durch Vereinbarung aller Eigentümer begründet und aufgehoben werden. Häufig sind in der Teilungserklärung Sondernutzungsrechte enthalten, beispielsweise an Stellplätzen oder Gartenflächen.

Werden Sondernutzungsrechte nachträglich begründet oder aufgehoben, gilt die Vereinbarung gegenüber dem Sonderrechtsnachfolger nur dann, wenn sie in das Grundbuch eingetragen wird.

Ein Sondernutzungsrecht beinhaltet, dass der Nutzungsberechtigte unter Ausschluss der anderen Eigentümer die Fläche oder den Gebäudeteil für sich allein nutzen kann, jedoch auch die damit verbundenen Lasten zu tragen hat. Dies stellt eine Ausnahme von dem Grundsatz dar, dass die Kosten und Lasten des Gemeinschaftseigentums von allen Eigentümern gemeinsam zu tragen sind.

Ein Sondernutzungsrecht darf also keinesfalls mit Sondereigentum verwechselt werden. Denn auch Sondernutzungsrechte sind verkehrsfähig und können selbständig übertragen und belastet werden, obwohl dies in der Praxis seltener vorkommt.

Meist sind Sondernutzungsrechte an ein bestimmtes Sondereigentum geknüpft, z.B. der Stellplatz Nr. 15 ist der Sondereigentumseinheit 5 zugewiesen. Was genau dies bedeutet, kann nur anhand der Teilungserklärung festgestellt werden, insbesondere der dazugehörigen Pläne, auf denen dies vermerkt sein muss.

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